

Hervorragend
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Design anmelden (Geschmacksmuster) - DE und EU
Form, Muster, Oberfläche, Verpackung, UI: Das eingetragene Design schützt, wie Dein Produkt aussieht. Wir erstellen mit Dir das Verzeichnis, bereiten die Darstellungen anmeldetauglich auf und melden beim DPMA oder EUIPO an. Im BUSINESS-Paket recherchieren wir vorher nach älteren Designs und bewerten das Ergebnis.
Bearbeitung innerhalb von 24 Stunden
Anmeldung durch einen Anwalt
Deutschland und EU
Bis 25 Jahre Schutz
Bekannt aus





















Marken & Designs
Design anmelden zum Festpreis
Form, Muster, Oberfläche, Verpackung, UI: Das eingetragene Design schützt, wie Dein Produkt aussieht. Wir erstellen mit Dir das Verzeichnis, bereiten die Darstellungen anmeldetauglich auf und melden beim DPMA oder EUIPO an. Im BUSINESS-Paket recherchieren wir vorher nach älteren Designs und bewerten das Ergebnis.
ab 189 € Festpreis, zzgl. Amtsgebühren
Anmeldung beim DPMA oder EUIPO
5 Jahre Schutz, verlängerbar bis 25 Jahre
Bearbeitung innerhalb von 24 Stunden
Warum Recht 24/7
Dein Schutz,vom Anwalt angemeldet.
Anmeldung durch einen Rechtsanwalt
Locarno-Einordnung und Anmeldung erfolgen nicht automatisiert, sondern durch einen Rechtsanwalt, der den Vorgang persönlich prüft und dafür haftet.
Transparente Kosten
Unser Honorar steht vorab fest, die Amtsgebühren von DPMA und EUIPO zeigen wir offen daneben.
Amtskommunikation inklusive
Wir sind Dein Vertreter gegenüber DPMA oder EUIPO und führen den Schriftverkehr bis zur Eintragung.
Leistungsumfang
Was Du von uns bekommst
zzgl. Amtsgebühren · Alle Preise netto zzgl. MwSt.
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche (BUSINESS)
Im BUSINESS-Paket ab 999 €: Recherche in allen relevanten Registern (DPMA, EUIPO, WIPO) mit einem externen Recherche-Tool, Report mit Bewertung vom Anwalt.
Beratung durch einen spezialisierten Anwalt
Auswahl der Darstellungen
Wir legen mit Dir fest, welche Ansichten eingereicht werden. Sie bestimmen Deinen Schutzumfang.
Nicht enthalten: Amtsgebühren (auf Amtsgebühren fällt keine MwSt. an) · Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren (Festpreisangebot im Fall der Fälle) · Professionelle Produktfotografie
Bearbeitung innerhalb von 24 Stunden

Wie es funktioniert
So einfach geht's.
5 Schritte, alles online. Anmeldung und Amtskommunikation übernehmen wir.
Online beauftragen
Du nennst Produkt, Abbildungen und bisherige Veröffentlichungen. Dauer: rund 10 Minuten.
Verzeichnis und Recherche
Wir erstellen mit Dir das Verzeichnis nach Locarno. Im BUSINESS-Paket recherchieren wir ältere Designs und bewerten das Ergebnis.
Darstellungen finalisieren
Wir legen mit Dir fest, welche Ansichten eingereicht werden. Sie bestimmen Deinen Schutzumfang.
Anmeldung und Eintragung
Nach Deiner Freigabe reichen wir ein. Da die Ämter nur Formalien prüfen, ist das Design meist nach wenigen Wochen eingetragen.
Kein Widerspruchsverfahren, aber auch keine Bestandsgarantie
Beim Design gibt es keine Widerspruchsfrist. Da Neuheit und Eigenart nicht geprüft werden, kann jeder später die Nichtigkeit beantragen.
Varianten & Preise
Vier Pakete, direkt bestellbar
BASIC für den klaren Einzelfall. BUSINESS, wenn Produktserien, Vorveröffentlichungen oder Wettbewerber im Spiel sind: Dann recherchieren wir vor der Anmeldung nach älteren Designs und bewerten das Ergebnis.
DE BASIC
189 €
zzgl. Amtsgebühren
Anmeldung beim DPMA durch den Anwalt.
Aufbereitung der Darstellungen und Verzeichnis
Anmeldung und komplette Amtskommunikation
Begleitung bei Beanstandungen des Amts
DE BUSINESS
999 €
zzgl. Amtsgebühren
DPMA-Anmeldung mit Recherche nach älteren Designs.
Alles aus DE BASIC
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche mit externem Tool
Schriftlicher Report mit Bewertung vom Anwalt
EU BASIC
269 €
zzgl. Amtsgebühren
Anmeldung beim EUIPO, Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten.
Aufbereitung der Darstellungen und Verzeichnis
Anmeldung und komplette Amtskommunikation
Begleitung bei Beanstandungen des Amts
Alle Preise netto zzgl. MwSt. und Amtsgebühren (DPMA ab 60 €, EUIPO ab 350 €). Auf Amtsgebühren fällt keine MwSt. an.
Gut zu wissen
Wo willst Du schützen?
Faustregel wie bei der Marke: Verkaufst Du nur in Deutschland, reicht das DE-Design. Bei EU-weitem Vertrieb schützt das EU-Design in allen EU-Mitgliedstaaten mit einer Anmeldung.
Deutschland
DPMA, Schutz in DE · ab 189 € zzgl. Amtsgebühren
EU
EUIPO, Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten · ab 269 € zzgl. Amtsgebühren
Mehrere Designs?
Sammelanmeldung: bis zu 100 Designs beim DPMA, bis zu 50 Designs beim EUIPO in einem Antrag.
Auch den Namen schützen?→
Marke für DE, EU, DACH, weltweit · ab 239 €
Vergleich
BASIC vs. BUSINESS
Alle Preise zzgl. Amtsgebühren. Kurz: BASIC für den klaren Einzelfall, BUSINESS, wenn Produktserien, Vorveröffentlichungen oder Wettbewerber im Spiel sind.
Preis Deutschland (DPMA)
Preis EU (EUIPO)
Aufbereitung der Darstellungen und Verzeichnis nach Locarno
Anmeldung beim Amt und komplette Amtskommunikation
Begleitung bei Beanstandungen des Amts
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche mit externem Tool, schriftlicher Report mit Bewertung vom Anwalt
Preis Deutschland (DPMA)
Preis EU (EUIPO)
Aufbereitung der Darstellungen und Verzeichnis nach Locarno
Anmeldung beim Amt und komplette Amtskommunikation
Begleitung bei Beanstandungen des Amts
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche mit externem Tool, schriftlicher Report mit Bewertung vom Anwalt
Kosten im Überblick
Was im Preis enthalten ist und was das Amt kostet
Unser Honorar ist ein Festpreis, vorab bekannt. Amtsgebühren gehen direkt ans Amt, auf sie fällt keine MwSt. an:

DPMA (DE): 1 Design, elektronisch
60 €
DPMA: 1 Design, Papier
70 €
DPMA: Sammelanmeldung, elektronisch
6 € je Design, mind. 60 €
DPMA: Sammelanmeldung, Papier
7 € je Design, mind. 70 €
EUIPO (EU): 1 Design, elektronisch
350 €
EUIPO: Sammelanmeldung, elektronisch
350 € + 125 € je weiteres Design
Verlängerung DPMA je Design (Jahre 6–10, 11–15, 16–20, 21–25)
90 €, 120 €, 150 €, 180 €
Verlängerung EUIPO je Design (Jahre 6–10, 11–15, 16–20, 21–25)
150 €, 250 €, 400 €, 700 €
Sammelanmeldung: Beim DPMA lassen sich bis zu 100 Designs, beim EUIPO bis zu 50 Designs in einem Antrag zusammenfassen. Nicht enthalten: Amtsgebühren, Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren (Festpreisangebot im Fall der Fälle), professionelle Produktfotografie.
Deine Darstellungen bestimmen Deinen Schutzumfang
Beim Design entscheidet nicht der Text über den Schutz, sondern die eingereichten Abbildungen. Zwei Regeln solltest Du vor der Anmeldung kennen. Beim DPMA werden maximal zehn Darstellungen je Design ins Register aufgenommen. Alles darüber bleibt unberücksichtigt - wähle also die Ansichten, die Dein Design wirklich definieren. Farbe oder Graustufen ist eine strategische Entscheidung: Reichst Du farbig ein, ist Dein Schutz auf genau diese Farbgebung beschränkt. Reichst Du schwarz-weiß oder in Graustufen ein, erstreckt sich der Schutz auf alle Farbzusammenstellungen mit denselben Kontrasten. Für die meisten Produkte ist die Graustufen-Variante deshalb der breitere Schutz. Wir legen vor der Einreichung mit Dir fest, welche Ansichten und welche Darstellungsform zu Deinem Produkt passen.
Was nicht als Design schutzfähig ist
Nach § 1 DesignG schützt das Design die Erscheinungsform, nicht die Technik dahinter. Nicht schutzfähig sind deshalb: Ausschließlich technisch bedingte Formen, etwa ein Würfel oder eine Glühlampenfassung. Rein zweckbestimmte Formen wie die typische Weinflasche. Zwingende Verbindungselemente, die genau so aussehen müssen, um zu passen. Dazu kommen Designs, die bereits vorveröffentlicht wurden und damit nicht mehr neu sind.
Worauf es vor der Anmeldung ankommt
Das DPMA und das EUIPO tragen Dein Design ein, ohne zu prüfen, ob es neu ist und Eigenart hat - die beiden Bedingungen, ohne die der Schutz vor Gericht nicht hält. Du kannst also ein wertloses Design eintragen lassen und merkst es erst im Streitfall. Die Amtsgebühren sind dann so oder so weg. Die zwei Punkte, an denen Selbstanmeldungen scheitern: Neuheit: Das Design darf vor der Anmeldung nicht öffentlich gezeigt worden sein - Webshop, Messe und Instagram zählen. Ausnahme: Deine eigene Veröffentlichung innerhalb der letzten 12 Monate (Neuheitsschonfrist). Darstellungen: Geschützt ist nur, was auf den eingereichten Abbildungen zu sehen ist. Falsche Ansichten, störende Hintergründe oder inkonsistente Wiedergaben verkleinern den Schutz dauerhaft. Wir fragen vor der Anmeldung Deine bisherigen Veröffentlichungen ab und bereiten Deine Darstellungen amtstauglich auf. Im BUSINESS-Paket recherchieren wir zusätzlich nach älteren Designs und bewerten das Ergebnis.
Klassen beim Design: die Locarno-Klassifikation
Designs werden nach der Locarno-Klassifikation eingeordnet (32 Klassen, z. B. Möbel, Verpackungen, grafische Symbole). Anders als bei der Marke gilt aber: Die Klasse begrenzt Deinen Schutz nicht - ein eingetragenes Design wirkt gegen Nachahmungen in jeder Produktkategorie. Die Angabe dient der Registersuche. Preislich interessanter ist die Sammelanmeldung: Mehrere Designs (z. B. eine Produktserie oder Varianten eines Entwurfs) lassen sich in einem Antrag bündeln - beim DPMA bis zu 100 Designs, beim EUIPO bis zu 50 Designs, mit deutlich geringeren Gebühren je weiterem Design. Details in der Gebührentabelle unten.
Geld sparen mit eigener Anmeldung?
Die 60 € DPMA-Gebühr zahlst Du so oder so - beim Design ist die Amtsgebühr klein, das Anmelden wirkt einfach. Genau das ist die Falle: Weil das Amt nichts Inhaltliches prüft, fällt jeder Fehler erst im Streitfall auf, Jahre später, wenn es um echtes Geld geht. Vorveröffentlichung übersehen: Produkt seit 14 Monaten im Shop? Die Schonfrist ist um, das Design ist nicht mehr neu - die Eintragung ist wertlos, ohne dass es Dir jemand sagt. Falsche Darstellungen: Geschützt ist nur das Abgebildete. Ein Foto mit Deko-Hintergrund, fehlende Ansichten, inkonsistente Varianten: Der Schutzumfang schrumpft genau dort, wo der Nachahmer ansetzt. Einzelanmeldungen bei einer Serie: Wer eine Serie einzeln anmeldet, zahlt ein Vielfaches der nötigen Gebühren. Wenn Du Neuheitslage und Darstellungsregeln beherrschst: Melde selbst an. Wenn nicht: ab 189 € - und wir haften für unsere Beratung, versichert bis 2,5 Mio. €.
Warum Recht 24/7
Eine Kanzlei. Keine Vermittlung.
Bei uns arbeiten fest angestellte Anwältinnen und Anwälte - keine Vermittlung. Seit 2003.

Rechtsanwältin Christina Schröder
Gründerin und Geschäftsführerin Recht 24/7
Anmeldung vom Anwalt
Locarno-Einordnung und Anmeldung erfolgen nicht automatisiert, sondern durch einen Rechtsanwalt, der dafür haftet.
Recherche im BUSINESS-Paket
Wir recherchieren mit einem externen Tool nach älteren Designs, der Anwalt bewertet das Ergebnis.
Amtskommunikation inklusive
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Transparente Gebühren
Honorar und Amtsgebühren kennst Du vor der Beauftragung, keine Überraschungen.
Bearbeitung innerhalb von 24 Stunden
Mandanten seit 2003
60.000+
begleitet in allen Rechtsfragen.
Mandantenbewertung
4,9/5
aus 677 Trusted-Shops-Bewertungen.
Versicherungssumme
2,5 Mio. €
Berufshaftpflicht für jedes Mandat.
Mandanten-Stories
Sie haben mit uns gearbeitet. Das sagen sie.
01 / 13













Markenanmeldung
Recht 24/7 hat eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche für unsere Marke durchgeführt und uns Gefahren, aber auch Chancen aufgezeigt. Die Anmeldung erfolgte ohne Probleme, schnell und effizient. Alle Rückfragen wurden zügig beantwortet, ohne weitere Beratungskosten. Ein einmaliger Festpreis, unsere Erwartungen wurden mehr als übertroffen.
Dominic Fritz
Jellies
Mandantenstimmen
Was unsere Mandanten sagen
4,89 von 5 Sternen aus 677 verifizierten Trusted-Shops-Bewertungen.
Mandant via Trusted Shops · Vertragscheck
29.04.2026
Sehr schnell, sehr gründlich, sehr professionell! Die schnelle und professionelle Bewertung und Einschätzung meines Vertrages hat mir geholfen, eine bewusste Entscheidung zu treffen. Rundum sehr schnell, sehr gründlich, sehr professionell!
Mandant via Trusted Shops · Vertragsprüfung Wohnungskauf
11.02.2026
Die Erwartungen wurden übertroffen! Ich war anfangs skeptisch, ob der Online-Service einem persönlichen Gespräch mit einem Anwalt gerecht werden würde. Doch Recht 24/7 hat meine Erwartungen übertroffen. Hochqualifizierte Mitarbeiter, schnelle Reaktionszeiten.
Mandant via Trusted Shops · Anwaltsberatung
20.06.2026
Super Erfahrung, die Bearbeitung erfolgt in echt unschlagbarer Zeit. Bei mir bei zwei Aufträgen bereits in unter 24 h und das zu einem im Marktvergleich komplett ungeschlagenen Preis.
Mandant via Trusted Shops · GmbH-Liquidation
28.01.2026
Unterstützung bei der Liquidation einer GmbH Die Rückmeldungen erfolgten stets sehr zeitnah, meine Fragen wurden klar und verständlich beantwortet. Meine Erwartungen wurden nicht nur erfüllt, sondern übertroffen. Uneingeschränkt weiterzuempfehlen.
Mandant via Trusted Shops · AGB-Erstellung
16.07.2026
Eine klare Empfehlung Die Erstellung unserer AGB ging reibungslos und sehr schnell. Der Preis ist im Vergleich zu dem, was unser Anwalt fordert, mehr als fair. Ich kann diese Art der AGB-Erstellung uneingeschränkt weiterempfehlen.
Mandant via Trusted Shops · AGB & Datenschutz
04.03.2026
Die Erstellung der AGB, der Datenschutzerklärung und des Vertrags erfolgte unglaublich schnell und präzise. Selbstverständlich wurde eine Anwältin gewählt, die sich in meinem Fachgebiet auskennt. Das Preis-Leistungs-Verhältnis ist top.
Mandant via Trusted Shops · Anwaltsberatung
19.03.2026
Sehr schnelle Reaktion auf alle Anliegen mit ausführlichen und verständlichen Antworten. Recht 24/7 hat mir in einer schwierigen Situation die notwendige rechtliche Handlungssicherheit gegeben. Die Kosten waren jederzeit transparent und planbar.
Mandant via Trusted Shops · Gründung
06.03.2026
Super Unterstützung für Gründerinnen und Gründer Die Kommunikation per E-Mail lief schnell und unkompliziert. Meine Fragen wurden kompetent beantwortet und mir wurde bei den einzelnen Schritten weitergeholfen.
Mandant via Trusted Shops · Markenanmeldung
31.03.2026
Meine Anmeldung einer Wortbildmarke wurde professionell betreut, insbesondere bei der Auswahl des Namens. Damit wurde meine Erwartung an eine erfolgreiche Registrierung der Marke beim EUIPO erfüllt.
Mandant via Trusted Shops · Rechtsdokumente
18.03.2026
Schnelle und fundierte Umsetzung der Rechtsdokumente Sehr schnelle, aber saubere und fundierte Umsetzung rechtlicher Dokumente für mein Unternehmen. Die Kommunikation findet auf Augenhöhe statt, was oft nicht selbstverständlich ist.
Mandant via Trusted Shops · Anwaltsberatung
10.08.2026
Ich bin positiv überrascht, dass ein Online-Auftrag so rasch abgewickelt wird. Und dennoch wurde mein individueller Fall nicht nach Standard behandelt, sondern die Eigenheiten entdeckt und einbezogen.
Mandant via Trusted Shops · Vertragscheck
30.06.2026
Schnelle Prüfung meines Dienstleistervertrages Dieser wurde mit guten Tipps geprüft und auch bei zwei Rückfragen wurde mir umfassend geholfen. Die Bedienoberfläche ist auch sehr einfach zu handhaben.
Mandant via Trusted Shops · Anwaltsberatung
21.07.2026
Schnell, effektiv, menschlich und professionell. Zu empfehlen, 100 %.
Mandant via Trusted Shops · Anwaltsberatung
29.06.2026
Zeitnahe, kompetente und lösungsorientierte Antwort, die voll und ganz meinen Erwartungen entsprach.
Mandant via Trusted Shops · Vertragscheck
29.04.2026
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04.03.2026
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19.03.2026
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06.03.2026
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18.03.2026
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10.08.2026
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30.06.2026
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21.07.2026
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29.06.2026
Zeitnahe, kompetente und lösungsorientierte Antwort, die voll und ganz meinen Erwartungen entsprach.
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29.06.2026
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21.07.2026
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Mandant via Trusted Shops · Vertragscheck
30.06.2026
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31.03.2026
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06.03.2026
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04.03.2026
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16.07.2026
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Mandant via Trusted Shops · GmbH-Liquidation
28.01.2026
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20.06.2026
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18.03.2026
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04.03.2026
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28.01.2026
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Unsere Auszeichnungen und Bewertungen sind Ausdruck höchster Mandantenzufriedenheit.
Auf einen Blick
Design anmelden - das Wichtigste in Kürze

Was das eingetragene Design schützt
Das eingetragene Design schützt die sichtbare Erscheinungsform eines Erzeugnisses: Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur, Werkstoffe und Verzierungen. Erfasst sind physische Produkte ebenso wie Verpackungen, grafische Symbole und Benutzeroberflächen. Nicht erfasst ist alles, was ausschließlich technisch bedingt ist - eine Form, die nur der Funktion folgt, gehört ins Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Und der Produktname gehört ins Markenrecht: Design und Marke ergänzen sich, sie ersetzen sich nicht.
Das ungeprüfte Recht: Stärke und Schwäche zugleich
Das Design ist das schnellste und günstigste Schutzrecht im gewerblichen Rechtsschutz: kleine Amtsgebühr, Eintragung binnen Wochen, keine Widerspruchsphase. Der Preis dafür: Das Amt prüft Neuheit und Eigenart nicht. Die Eintragung ist zunächst nur eine Vermutung der Gültigkeit - ob sie trägt, zeigt sich erst, wenn Du aus dem Design vorgehst oder jemand seine Nichtigkeit beantragt. Ein Design, das bei der Anmeldung nicht neu war, ist eine Urkunde ohne Inhalt. Darum lohnt es sich, Vorveröffentlichungen und ältere Designs vor der Anmeldung zu klären.
Die 12-Monats-Schonfrist: Deine wichtigste Frist
Grundsatz: Was öffentlich ist, ist nicht mehr neu. Die Ausnahme ist die Neuheitsschonfrist - hast Du Dein Design selbst veröffentlicht (Shop, Messe, Social Media, Presse), kannst Du es noch 12 Monate ab der ersten Offenbarung anmelden. Diese Frist ist hart: Am Tag 366 ist die Neuheit unwiederbringlich verbraucht. Für die Praxis heißt das: Anmelden idealerweise vor dem Launch - und wenn der Launch schon war, sofort das Datum der ersten Veröffentlichung klären.
Darstellungen: Der Schutzumfang wird fotografiert
Der Schutz eines eingetragenen Designs reicht exakt so weit wie seine eingereichten Darstellungen. Was auf den Abbildungen nicht zu sehen ist, ist nicht geschützt; was zu viel zu sehen ist (Hintergründe, Requisiten, Personen), verwässert den Gegenstand. Die handwerklichen Regeln: neutraler Hintergrund, konsistente Wiedergabe über alle Ansichten, so viele Ansichten wie nötig, gegebenenfalls gestrichelte Linien für nicht beanspruchte Teile. Es ist der Teil der Anmeldung, der am häufigsten falsch gemacht wird - und der einzige, der sich nachträglich nicht reparieren lässt.
25 Jahre in 5er-Schritten: Schutz nach Produktlebenszyklus
Designschutz läuft zunächst 5 Jahre und lässt sich in 5-Jahres-Schritten auf maximal 25 Jahre verlängern, mit steigenden Verlängerungsgebühren. Diese Staffelung ist bewusst so gebaut: Sie erlaubt, den Schutz am Produktlebenszyklus auszurichten. Eine Saisonkollektion braucht vielleicht nur die ersten 5 Jahre, ein Möbelklassiker alle 25. Verlängert wird aktiv, pro Design und Periode - ohne Zahlung erlischt der Schutz. Wie bei der Marke gilt: Fristenkontrolle ist Teil des Schutzes, nicht Verwaltungskram.
FAQ
Häufige Fragen.
Nicht dabei? Schreib uns über das Kontaktformular.
Keiner. "Geschmacksmuster" ist der alte deutsche Begriff, seit 2014 heißt es "eingetragenes Design". Auf EU-Ebene hieß es Gemeinschaftsgeschmacksmuster, heute EU-Design.
Vier: DE BASIC (189 €), DE BUSINESS (999 €), EU BASIC (269 €) und EU BUSINESS (1.199 €), jeweils zzgl. Amtsgebühren. BUSINESS enthält zusätzlich die Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche mit schriftlichem Report und Bewertung vom Anwalt.
Die Erscheinungsform eines Erzeugnisses: Produktform, Muster, Oberflächenstruktur, Verpackung, Schriftbild, auch UI-Designs und Icons. Nicht schützbar: technische Funktionen, Ideen und Konzepte.
DE: ab 189 € Honorar plus 60 € DPMA-Gebühr, zusammen ab 249 €. EU: ab 269 € plus 350 € EUIPO-Gebühr, zusammen ab 619 €. Sammelanmeldungen senken die Gebühr je Design deutlich.
Zunächst 5 Jahre ab Anmeldetag. Du kannst den Schutz in 5-Jahres-Schritten verlängern, bis maximal 25 Jahre. Jede Verlängerung muss aktiv beantragt werden und kostet eine gestaffelte Gebühr.
Nein. DPMA und EUIPO prüfen nur Formalien. Ob Dein Design neu ist und Eigenart hat, wird erst geprüft, wenn jemand die Eintragung angreift. Im BUSINESS-Paket recherchieren wir vor der Anmeldung nach älteren Designs und bewerten das Ergebnis.
Nicht unbedingt. Für Deine eigene Veröffentlichung gilt eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. Liegt der erste öffentliche Auftritt länger zurück, ist eine gültige Eintragung nicht mehr möglich.
Neu ist ein Design, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches öffentlich war. Eigenart hat es, wenn sein Gesamteindruck sich von allen bekannten Designs unterscheidet. Beides zusammen entscheidet über die Rechtsbeständigkeit.
Mehrere Designs in einem Antrag: beim DPMA bis zu 100, beim EUIPO bis zu 50. Ideal für Produktserien und Varianten, weil die Gebühr pro Design sinkt (DPMA elektronisch: 6 € je Design, mindestens 60 €; EUIPO: 350 € für das erste und 125 € je weiteres Design).
Nein. Gegen ein eingetragenes Design gibt es keinen Widerspruch - Angriffe laufen über den Nichtigkeitsantrag, der jederzeit möglich ist. Dafür ist die Eintragung deutlich schneller als bei der Marke.
Meist innerhalb weniger Wochen nach der Anmeldung, da keine inhaltliche Prüfung stattfindet. Der Schutz wirkt ab dem Anmeldetag.
Beides schützt Verschiedenes: Das Design schützt die Gestaltung für maximal 25 Jahre, die Marke den Namen oder das Logo als Herkunftshinweis, unbegrenzt verlängerbar. Für ein Produkt mit eigenem Namen und eigener Form ist die Kombination der Standard.
Ja. Beim DPMA kannst Du die Bekanntmachung der Darstellungen um 30 Monate aufschieben, auch beim EUIPO ist ein Aufschub der Bekanntmachung möglich. Sinnvoll, wenn der Launch noch bevorsteht.
In der EU genießt jedes neue Design automatisch 3 Jahre Schutz ab Veröffentlichung - aber nur gegen Nachahmung, mit Beweislast bei Dir und ohne Verlängerung. Fürs Geschäft ist das ein Notnagel, kein Ersatz für die Eintragung.
Weitere Leistungen
Das passt dazu.
Marke anmelden
ab 239 €Name und Logo auch geschützt? Das Design schützt die Gestaltung, nicht den Produktnamen.
DACH-Marke anmelden
ab 995 €Deutsche Marke plus IR-Marke mit Benennung Österreich und Schweiz.
Marke verlängern
ab 169 €Für bestehende Marken: Ohne Verlängerung endet der Schutz nach 10 Jahren. Mit Deinem Verlängerungsauftrag übernehmen wir das.
Anmeldung durch einen Anwalt
Deutschland und EU
Bis 25 Jahre Schutz






