Ausschlussfrist
Auch: Verfallfrist, Verfallklausel, Ausschlussklausel
Kurz gesagt
Eine Ausschlussfrist ist eine Klausel im Arbeits- oder Tarifvertrag, nach der Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Zeit geltend gemacht werden. Sie ist oft viel kürzer als die gesetzliche Verjährung von drei Jahren.
Ausschlussfrist einfach erklärt
Üblich sind Fristen von drei bis sechs Monaten ab Fälligkeit, etwa für Überstunden, Urlaubsabgeltung oder Prämien. In vorformulierten Arbeitsverträgen muss die Frist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts mindestens drei Monate betragen, und es darf für die Geltendmachung keine strengere Form als die Textform verlangt werden. Den gesetzlichen Mindestlohn kann eine Ausschlussfrist nicht ausschließen (§ 3 MiLoG). Wer offene Ansprüche hat, sollte deshalb sofort in den Vertrag und einen geltenden Tarifvertrag schauen.
