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Glossar · Arbeitsrecht

Ausschlussfrist

Auch: Verfallfrist, Verfallklausel, Ausschlussklausel

Kurz gesagt

Eine Ausschlussfrist ist eine Klausel im Arbeits- oder Tarifvertrag, nach der Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Zeit geltend gemacht werden. Sie ist oft viel kürzer als die gesetzliche Verjährung von drei Jahren.

Ausschlussfrist einfach erklärt

Üblich sind Fristen von drei bis sechs Monaten ab Fälligkeit, etwa für Überstunden, Urlaubsabgeltung oder Prämien. In vorformulierten Arbeitsverträgen muss die Frist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts mindestens drei Monate betragen, und es darf für die Geltendmachung keine strengere Form als die Textform verlangt werden. Den gesetzlichen Mindestlohn kann eine Ausschlussfrist nicht ausschließen (§ 3 MiLoG). Wer offene Ansprüche hat, sollte deshalb sofort in den Vertrag und einen geltenden Tarifvertrag schauen.

Rechtsgrundlage§ 307 BGB, § 309 Nr. 13 BGB, § 3 MiLoG
Mehr dazu im RatgeberÜberstunden auszahlen: Wann Dein Arbeitgeber zahlen mussÜberstunden auszahlen muss Dein Arbeitgeber, wenn er sie angeordnet, gebilligt oder geduldet hat oder wenn sie für Deine Arbeit nötig waren. Steht dazu nichts im Vertrag, gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart, sofern die Arbeit den Umständen nach nur gegen Bezahlung zu erwarten ist (§ 612 Abs. 1 BGB). Pro Stunde bekommst Du Dein Monatsgehalt geteilt durch Deine Wochenstunden mal 4,33; einen gesetzlichen Zuschlag gibt es nicht, und der Anspruch verjährt nach 3 Jahren, wenn keine kürzere Ausschlussfrist gilt.Ratgeber lesen

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