Was ist vor einer Markenanmeldung zu beachten?
Firmengründungen kommen in der Regel nicht ohne einen aussagekräftigen Markenauftritt aus. Vor einer Markenanmeldung sollten folgende grundlegende Punkte geklärt werden:
- Welche Zeichen, Formen, Farben etc. möchte ich schützen?
- Welche Waren oder Dienstleistungen möchte ich absichern?
- Wie umfangreich soll der Markenschutz sein?
Je genauer ein Markenschutz durchdacht ist, umso geringer ist die Gefahr einer späteren Abmahnung vonseiten Dritter, die mutmaßlich ältere Schutzrechte besitzen.
Welche Markenform passt zur Firma?
Bei einer Firmengründung ist die Wort-/Bildmarke häufig die beste Lösung für einen Markenschutz. Sie schützt sprachlich den Firmennamen und optisch das entsprechende Firmenlogo. Eine Wortmarke kann zusätzlich für Flexibilität sorgen. Da ein Markenschutz auf zehn Jahre ausgelegt ist, solltest Du langfristige Entwicklungen berücksichtigen.
Wie werden Waren und Dienstleistungen geschützt?
Im Rahmen einer Markenanmeldung erfolgt eine Einteilung in 45 Nizza-Klassen. Diese teilen sich in den Klassen 1 bis 34 in Waren und in den Klassen 35 bis 45 in Dienstleistungen auf. Eine rechtliche Beratung kann das Risiko möglicher Abmahnungen minimieren, wenn sehr detailliert Produkte oder Dienstleistungen abgesichert werden sollen.
Wo soll die Marke geschützt werden?
Bei Firmengründungen für den deutschen Markt reicht in der Regel zunächst eine Markenanmeldung für Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Alternativ bietet eine Unionsmarke Schutz in ganz Europa. Zudem können Marken für einzelne Länder international registriert werden.
Was kann nicht geschützt werden?
Bezeichnungen für ganz allgemeine Gegenstände, Waren oder Dienstleistungen (wie „Tisch“ oder „Auto“) können nicht geschützt werden. Dies gilt auch, wenn die Beschreibung in einer gängigen anderen Sprache, wie beispielsweise in Englisch, erfolgt. Wappen, Flaggen und alles, was gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung verstößt, sind ebenfalls nicht schützbar.
Warum sollte die Domain passend zur Marke gewählt werden?
Ein Markenschutz besteht bei einer Wort-/Bildmarke oder einer Wortmarke für eine ganz bestimmte Zeichenkombination. Die dazu passende Domain musst Du über einen Provider registrieren lassen. Um von Kunden gefunden zu werden und hier ebenfalls geschützt zu sein, ist es ratsam, die Zeichenkombination wie bei der Marke zu gestalten.
Was ist eine Markenrechtsverletzung?
Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn eine eingetragene Marke gegen den Willen des Markeninhabers verwendet wird. Ursachen können die identische oder ähnliche Verwendung der Zeichen und Optik sein, wenn Waren oder Dienstleistungen gleich oder sehr ähnlich gestaltet sind. Sie kann im Rahmen einer Markenanmeldung entstehen oder wenn ohne eigene Marke gearbeitet wird. Im Rahmen einer Markenanmeldung haben Markeninhaber älterer Schutzrechte die Möglichkeit, einen Widerspruch gegen die neue Marke einzureichen. Daher ist eine Überwachung der eigenen Marken empfehlenswert.
Fazit
Eine im Voraus gut durchdachte Markenanmeldung schützt vor Markenrechtsverletzungen und Abmahnungen vonseiten Dritter. Eine rechtliche Beratung kann hier mögliche Markenkonflikte aufdecken und verhindern, bevor sie entstehen.
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